Der"Ohne Thema" im "Ohne Thema"Vol. X

[pupskuh]

... du rauchst ja noch nicht mal...

[schnari]

aber ich mag meer, oldtimer, geiles essen, schönes wetter, ähm und mir fällt bestimmt noch einiges ein

[wolfpaec73]

Und all das gibts nur in Kuba?

[madmaxx]

Telekom wollte vorm BVerfG klagen, ich weiß leider nicht worum es ging, aber zurück kam offensichtlich das:

Die völlig ausufernde Verfassungsbeschwerde genügt in weiten Teilen offensichtlich nicht den Anforderungen an eine substantiierte Begründung. Den enormen Umfang der Beschwerdeschrift – einschließlich ergänzender Schriftsätze von mehr als 330 Seiten – haben die Bevollmächtigten der Beschwerdeführerin unter anderem durch umfangreiche, sachlich durch nichts gerechtfertigte Wiederholungen mutwillig herbeigeführt. Das Bundesverfassungsgericht muss es nicht hinnehmen, dass es durch eine derart sinnentleerte Inanspruchnahme seiner Arbeitskapazität bei der Erfüllung seiner Aufgaben behindert wird und dadurch anderen Rechtsuchenden den ihnen zukommenden Grundrechtsschutz nur verzögert gewähren kann.

//EDIT//
Ah, habs gefunden:
http://www.teltarif.de/telekom-bundesve ... 40538.html

[Caitiff]

Telekom is eh son Fall für sich... mir ist total schleierhaft, wie andere Anbieter wesentlich billiger sein können als T-offline, wenn se trotz allem noch die letzte Meile von denen Abkaufen muss... für ne 2kbit flat will die Telekom ja immer noch um die 50€ pro Monat O.o

[Buddha_Eyes]

Oh.. das klingt, als hätte es dafür ne Mißbrauchsgebühr gehagelt. Die kann dann auferlegt werden, wenn eine Verfassungsbeschwerde als offensichtlich rechtsmißbräuchlich angesehen wird. Die Ausführungen klingen sehr danach, als sei das der Fall gewesen. Entscheidungen des BVerfG zu diesem Thema sind immer lustig. Hier mal Zitate aus zwei anderen Entscheidungen:

Die einschließlich der vorab per Telefax übermittelten Schriftstücke 1182 Seiten umfassende Verfassungsbeschwerde richtete sich gegen die Verhängung eines Bußgelds in Höhe von 175 Euro sowie eines Fahrverbots für die Dauer von zwei Monaten wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit. Nach siebentägiger Hauptverhandlung verwarf das AG Erding den Einspruch, weil der Bf., der selbst Rechtsanwalt ist, ohne hinreichende Entschuldigung ausgeblieben und auch nicht durch seinen Verteidiger vertreten worden ist.
Die Verfassungsbeschwerde wurde unter anderem darauf gestützt, dass die Verwerfung des Einspruchs sowie die Zurückweisung mehrerer Befangenheitsanträge den Bf. in seinen Grundrechten verletzen würden. Sie wurde nicht zur Entscheidung angenommen. Dem Bf. und dem Bevollmächtigten des Bf. wurde jeweils eine Missbrauchsgebühr in Höhe von 1100 Euro auferlegt.

noch besser:

1. Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG nicht vorliegen. Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, weil die Beschwerdeführerin nicht einmal ansatzweise die Mindestanforderungen an eine substantiierte Begründung (§ 92, § 23 Abs. 1 Satz 2 BVerfGG) erfüllt. Mit dem angegriffenen Beschluss hat das Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen einen Beschluss des (damaligen) Oberverwaltungsgerichts Berlin vom 12. November 2004 verworfen. Dass diese Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Grundrechte oder grundrechtsgleiche Rechte der Beschwerdeführerin verletzen könnte, ist ihrem Vorbringen in keiner Weise zu entnehmen. Sie beschränkt sich vielmehr im Wesentlichen auf eine Kritik an Kulturschaffenden und begehrt vom Bundesverfassungsgericht eine Grundsatzentscheidung zu der Frage, ob die Musik von Richard Wagner an bestimmten Tagen aufgeführt werden darf. Sie hat dem Bundesverfassungsgericht ferner mitgeteilt, dass „Richter Bärli“ vom „Bundesbärengericht“ zwei Tage über eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts geweint habe.

Man trifft in rechtlichen Auseinandersetzungen immer wieder auf Leute, an deren Geisteszustand man doch sehr zweifeln muß..

[Caitiff]

Da fällt mir eine Frage ein, die mir heute etwas durch den Kopf gespukt ist...

Ich muss ja GEZ für Geräte bezahlen, die ich besitze... wie verhält es sich denn, wenn ich Geräte Miete oder als Leihgabe habe?

[Buddha_Eyes]

Dann besitzt Du sie doch immer noch. Besitz ist lediglich die tatsächliche Herrschaft über einen Gegenstand getragen von einem Herrschaftswillen.. Das ist bei Miete oder Leihe auch der Fall.

[pupskuh]

... ich kann hellsehn... ... ich hätt' euch schon heut früh sagen können, welcher fred im show your tattoo bereich spätestens heute abend abgeschlossen ist... wegen fehlender fotos, beratungsresistenz der TE und überhaupt... also: wer will die lottozahlen vom samstag???

[YellowButterfly]

---> <---

ICH!

[pupskuh]

... ich schick's per PN, willst ja sicherlich nicht mit den anderen assis hier teilen, oder...

[YellowButterfly]

Na sicher nicht

Die ganzen tätowierten Hartz4-Empfänger sollen sich lieber mal einen anständigen Job suchen, anstatt mir meine wohlverdienten Millionen wegzuschnappen *tzzz*

[schnari]

die antwort, wenn die glühbirne kaputt ist, aber keine von diesen neumodischen und teuren gasdingern einschrauebn möchte.

www.heatballs.de
www.heatball.de

[Caitiff]

Dann besitzt Du sie doch immer noch. Besitz ist lediglich die tatsächliche Herrschaft über einen Gegenstand getragen von einem Herrschaftswillen.. Das ist bei Miete oder Leihe auch der Fall.

hm, aber sie sind doch nicht mein Besitz, wenn ich z.b. ein Notebook leihe/miete um damit ins Netz zu gehen. Muss ich dann auch GEZ zahlen, obwohl es nicht mein Gerät ist?

[Guest]

Schlag mal den Unterschied zwischen Besitz und Eigentum nach